Chillimoden, Am Haag 8, 72181 Starzach

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeiness

1.1 Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Handelsvertretung Chillimoden erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.

1.2 Alle Vereinbarungen, die zwischen Chillimoden und dem Käufer zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen.


2. Angebot und Vertragsschluss

2.1 Die Angebote von Chillimoden sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung. Bei Kauf und sofortiger Abnahme der Ware ab Auslieferungslager gelten Lieferschein oder Speditionspapiere als Auftragsbestätigung.

2.2 Mitarbeiter oder sonstige Erfüllungsgehilfen sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrags hinausgehen.

2.3 Die Rücksendung gekaufter und vertragsgemäß gelieferter Musterteile und regulärer Ware ist grundsätzlich ausgeschlossen.


3. Preise

3.1 Soweit nicht anders angegeben, hält sich Chillimoden an die in ihren Angeboten enthaltenen Preise 30 Tage ab deren Datum gebunden. Maßgebend sind ansonsten die in der Auftragsbestätigung von Chillimoden genannten Preise inklusive der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet.

3.2 Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, ab Lager einschließlich normaler Verpackung. Die Versandkosten trägt der Käufer.


4. Liefer- und Leistungszeit

4.1 Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.

4.2 Liefer- und Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt und auf Grund von Ereignissen, die Chillimoden die Lieferung nicht nur vor übergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten von Chillimoden oder deren Unterlieferanten eintreten –, hat Chillimoden auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen Chillimoden, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

4.3 Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Käufer nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird Chillimoden von seiner Verpflichtung frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich Chillimoden nur berufen, wenn er den Käufer unverzüglich benachrichtigt.

4.4 Sofern Chillimoden die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten hat oder sich in Verzug befindet, hat der Käufer Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5% für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch höchstens bis zu 5% des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht auf zumindest grober Fahrlässigkeit von Chillimoden.

4.5 Chillimoden ist zu Teillieferungen und Teilleistungen einschließlich gesonderter Rechnungsstellung jederzeit berechtigt, es sei denn die Teillieferung oder Teilleistung ist für den Käufer nicht von Interesse.

4.6 Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen von Chillimoden setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus.

4.7 Kommt der Käufer in Annahmeverzug, so ist Chillimoden berechtigt, Ersatz des entstehenden Schadens zu verlangen; mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Käufer über.


5. Gefahrübergang

Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von Chillimoden verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.


6. Rechte des Käufers wegen Mängel

6.1 Die Produkte werden frei von Fabrikations- und Materialmängeln geliefert. Die Frist für die Geltendmachung der Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Lieferung der Produkte.

6.2 Werden Gebrauchsanweisungen von Chillimoden nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfallen Ansprüche wegen Mängel der Produkte, wenn der Käufer eine entsprechende substantiierte Behauptung, dass erst einer dieser Umstände den Mangel herbeigeführt hat, nicht widerlegt.

6.3 Der Käufer muss Chillimoden Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Eingang des Liefergegenstandes schriftlich mitteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind Chillimoden unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.

6.4 Im Falle einer Mitteilung des Käufers, dass die Produkte einen Mangel aufweisen, verlangt Chillimoden nach seiner Wahl und auf seine Kosten, dass das mangelhafte Teil zur Reparatur und anschließender Rücksendung an Chillimoden geschickt wird.

6.5 Schlägt die Nachbesserung nach angemessener Frist fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

6.6 Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen.

6.7 Ansprüche wegen Mängel gegen Chillimoden stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.


7. Zahlung

7.1 Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen von Chillimoden sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Chillimoden ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen, und wird den Käufer über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist Chillimoden berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.

7.2 Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Chillimoden über den Betrag verfügen kann.

7.3 Gerät der Käufer in Verzug, so ist die Chillimoden berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz als pauschalen Schadensersatz zu verlangen. Sie sind dann niedriger anzusetzen, wenn der Käufer eine geringere Belastung nachweist; der Nachweis eines höheren Schadens durch Chillimoden ist zulässig.

7.4 Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.


8. Eigentumsvorbehalt

8.1 Bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent), die Chillimoden aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, werden Chillimoden die folgenden Sicherheiten gewährt, die er auf Verlangen nach seiner Wahl freigeben wird, soweit ihr Wert die Forderungen nachhaltig um mehr als 20% übersteigt.

8.2 Die Ware bleibt Eigentum von Chillimoden. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für Chillimoden als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für ihn. Erlischt das (Mit-)- Eigentum von Chillimoden durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit- )Eigentum des Käufers an der einheitlichen Sache wertanteilmäßig (Rechnungswert) auf Chillimoden übergeht. Der Käufer verwahrt das (Mit-)Eigentum von Chillimoden unentgeltlich. Ware, an der Chillimoden (Mit-)Eigentum zusteht, wird im Folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet.

8.3 Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an Chillimoden ab. New Wave ermächtigt ihn widerruflich, die an New Wave abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.

8.4 Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Käufer auf das Eigentum von Chillimoden hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit Chillimoden seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, Chillimoden die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.

8.5 Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers – insbesondere Zahlungsverzug – ist Chillimoden berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen. In der Zurücknahme sowie Pfändung der Vorbehaltsware durch Chillimoden liegt kein Rücktritt vom Vertrag.


9. Haftung

9.1 Schadensersatzansprüche sind unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlungen, ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

9.2 Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Chillimoden für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen, aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden können nicht verlangt werden, es sei denn, ein von Chillimoden garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade, den Käufer gegen solche Schäden abzusichern.

9.3 Die Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse in den Absätzen 1 und 2 gelten nicht für Ansprüche, die wegen arglistigen Verhaltens von Chillimoden entstanden sind, sowie bei einer Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

9.4 Soweit die Haftung von Chillimoden ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Chillimoden.

9. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit



10.1 Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Chillimoden und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des EU-Kaufrechts finden keine Anwendung.

10.2 Soweit der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Tübingen ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

10.3 Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.


Herausgeber: Monika Honegg
info@chillimoden.de

Chillimoden - Letzte Aktualisierung 26.04.2018


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Chillimoden

Das Promotionwear-Sortiment von Chillimoden besteht aus hochwertigen Basic-Artikeln, sowie pfiffigen, trendigen und farbenfrohen Kollektionen. Funktionelle Professional Workwear und diverse Accessoires runden das Sortiment in großer Vielfalt und bester Qualität ab.

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